1. Vertragsgegenstand
Die Immowelt AG betreibt die Website fewoanzeigen.de, ein Portal rund um Ferienwohnungen, auf dem
gewerbliche Anbieter (Agenturen, Touristikunternehmen, Vermieter, ...) sowie Privatanbieter ihre
Ferienwohnungsangebote präsentieren können. Gegenstand des Vertrages sind die vom Kunden gemäß
dem Angebot der Immowelt AG bestellten oder nach Bestellung des Kunden durch die Immowelt AG
bestätigten Produktversionen.
2. Leistungen der Immowelt AG
Der Kunde kann Immobilienangebote, die den Vorgaben gemäß Ziffer 3. entsprechen, auf der Website
immowelt über einen eigenen Onlinezugang erfassen.
Die vom Kunden eingestellten Objektangebote sind über die allgemeine Suchfunktion der Website immowelt
neben allen anderen Objektangeboten erreichbar. Die Immowelt AG behält sich im Rahmen des Standes der
Technik und der Marktüblichkeit die Gestaltung und Änderung der Website immowelt einschließlich aller
Funktionalitäten und Inhalte vor.
Die Immowelt AG hält das Angebot des Kunden als Webhosting-Provider auf ihren Servern gespeichert und
abrufbereit (so genanntes Hosting). Die Immowelt AG schuldet nicht die Übermittlung der Information an den
abrufenden Nutzer; dies ist ausschließlich Sache des durch den Nutzer beanspruchten Netzbetreibers. Die
Immowelt AG gewährleistet eine Mindestverfügbarkeit der Daten von 98 % der Vertragsdauer. Bei
Störungen des Serverbetriebes wird die Immowelt AG um unverzügliche Beseitigung bemüht sein.
Notwendige Unterbrechungen des Serverbetriebes wird die Immowelt AG nach Möglichkeit außerhalb der
Hauptgeschäftszeiten (zwischen 21.00 Uhr und 6.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen) durchführen. Die
Server der Immowelt AG sind nach dem üblichen Stand der Technik mit Sicherungseinrichtungen gegen
Datenverlust, unbefugten Datenzugriff und Befall durch so genannte Computerschädlinge (Viren, Würmer,
Trojaner u.ä.) ausgerüstet.
3. Verantwortlichkeit des Kunden und Inhalt der Immobilienangebote
Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Daten, Angebote und sonstigen Angaben gegenüber der
Immowelt AG und jedem sonstigen Dritten, insbesondere Nutzern und Besuchern der Website
fewoanzeigen.de rechtlich verantwortlich. Wird die Immowelt AG durch einen Dritten – gleich in welcher
Weise – wegen durch den Kunden eingestellter Daten, Angebote, sonstiger Angaben oder Inhalten auf seine
Veranlassung verlinkter Seiten in Anspruch genommen und trifft die Immowelt AG gegenüber dem Kunden
diesbezüglich keine Haftung im Sinne der Ziffer 5., hat der Kunde die Immowelt AG von sämtlichen ihr
daraus erwachsenden Schäden und Verpflichtungen freizustellen.
Unbeschadet dieser Verantwortlichkeit des Kunden gelten insbesondere folgende Vorgaben für die
vertragsgegenständlichen Immobilienangebote:
- Gegenstand der Objektangebote dürfen jeweils nur Immobilienobjekte sein, die für Miete
verfügbar sind und auf dem Markt für Ferienwohnungen angeboten werden; nicht mehr
verfügbare und angebotene Objekte sind unverzüglich durch den Kunden zu löschen.
- Die Objektangaben müssen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht vollständig und richtig
sein.
- Der Kunde muss für die Objektangebote einen eigenen Vermarktungsauftrag haben; die
bloße – entgeltliche oder unentgeltliche – Einräumung der Nutzung von Fewoanzeigen.de
zugunsten Dritter, die insoweit in keinem unmittelbarem Vertragsverhältnis zur Immowelt AG
stehen, ist ausdrücklich untersagt.
- Die Objektangebote dürfen nicht durch eine werbliche Darstellung des Unternehmens des
Kunden unangemessen überlagert werden; die Immowelt AG behält sich insoweit ein
Beurteilungsermessen nach Maßgabe der folgenden Kriterien vor:
- Bilder müssen das angebotene Objekt bzw. Teile hiervon zeigen; Einblendungen
von Unternehmenskennzeichen (insbesondere Logos), Darstellungen des Kunden oder sonstiger nicht objektbezogener Motive dürfen – bezogen auf das jeweils einzelne Bild – nur eine deutlich untergeordnete Gewichtung haben.
- Verbale Unternehmensdarstellungen und/oder Hinweise auf Websites des Kunden
oder sonstigen Dritten innerhalb des Exposés, die über die gesetzlich vorgegebene
Anbieterkennzeichnung sowie einen Slogan und/oder kurzen beschreibenden
Zusatz hinausgehen, sind zu unterlassen.
- Informationen zu den Objektangeboten müssen für den Nutzer kostenfrei und ohne
zusätzliche Registrierungen zugänglich sein und dürfen keine Weiterleitungen zu
kostenpflichtigen Internet- oder Telefondiensten beinhalten.
4. Zugesicherte Eigenschaften
Die Immowelt AG sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften (z.B.
Werbewirksamkeit, Exposéaufrufe, Vermittlungserfolge oder Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.
5. Haftung
Für etwaige Schäden haftet die Immowelt AG für sich und ihre Erfüllungsgehilfen – gleich aus welchem
Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung – nur, falls die Immowelt AG oder ihre Erfüllungsgehilfen
eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise
verletzt haben oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Immowelt AG oder ihrer
Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht
(Kardinalpflicht) nicht in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise, so ist die Haftung durch die Immowelt
AG auf solch typische Schäden begrenzt, die für die Immowelt AG bei Vertragsschluss vernünftiger Weise
voraussehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Schadensumfang. In den vorgenannten
Fällen ist die Haftung für einen Vermögensschaden auf 2.500,00 € beschränkt. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung der
Immowelt AG nach dem Produkthaftungsgesetz.
6. Rechnungsstellung
Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich in elektronischer Form (mit qualifizierter digitaler Signatur). Die
Vergütung der Leistung der Immowelt AG wird mit Rechnungsstellung vorschüssig zur sofortigen Zahlung
fällig.
7. Zahlungsverzug/Sperre/Löschen von Inhalten
- Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden, ist die Immowelt AG berechtigt, die vertragliche
Leistung einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat. Den Anspruch auf
die Gegenleistung verliert die Immowelt AG dadurch nicht.
- Die Immowelt AG ist berechtigt, durch den Kunden eingebrachte Inhalte, die gegen Ziffer 3.
verstoßen, ganz oder teilweise von der Website fewoanzeigen,de zu entfernen. Der Kunde wird von
der Immowelt AG über die erfolgte Löschung informiert. Bei wiederholtem Verstoß und erfolgloser
Abmahnung ist die Immowelt AG berechtigt, die Leistungen bis zum Ende der Vertragslaufzeit
einzustellen. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert die Immowelt AG dadurch nicht.
8. Mehrfachplatzierung
Die Immowelt AG ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Immobilienangebote
auch über andere Websites (wie z.B. Zeitungsportale) als fewoanzeigen.de erreichbar zu machen sowie
über Printmedien unter Abänderung der formalen Darstellung zu veröffentlichen.
9. Datenschutz
- Die Immowelt AG ist an ihre auf der Website fewoanzeigen.de veröffentlichte Datenschutzerklärung
gebunden.
- Der Kunde ist verpflichtet, die ihm über die Website fewoanzeigen.de zukommenden Informationen
über Nutzer oder Besucher seiner Objektangebote nur im konkreten Zusammenhang mit diesen zu
nutzen. Jede Weitergabe der Nutzer-/Besucherdaten an Dritte oder Verwendung zu anderen
Zwecken ist ausdrücklich untersagt.
10. Widerrufsrecht (gilt für Privatanbieter)
Als Verbraucher steht Ihnen das Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die
Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs an: Immowelt AG, Nordostpark 3-5, 90411 Nürnberg, Fax: 0911-52025-15, eMail:
vertrieb@immowelt.de.
Wichtiger Hinweis: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der
Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmungen vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie
diese selbst veranlasst haben (z.B. durch die Veröffentlichung von Objekten auf unserem Portal).
11. Sonstige Bestimmungen
- Die Immowelt AG behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne
Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail
mindestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der
neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten
Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert.
- Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende, nach Abschluss des Vertrages
getroffene Abreden zwischen der Immowelt AG und dem Kunden entfalten nur Wirksamkeit, wenn
sie durch die Immowelt AG in Textform (z.B. E-Mail) oder schriftlich bestätigt sind. Dies gilt auch für
den Verzicht auf das Erfordernis der Text- bzw. Schriftform.
- Der Vertragstext wird nicht gespeichert
- Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des § 38 ZPO ist, ist Nürnberg Gerichtsstand.
- Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Stand: Januar 2010